Ein weiterer Beitrag aus der beliebten Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“.
In der Verfassungskommission des Landtages von NRW kam keine Mehrheit zustande für die Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung. Auf der Suche nach alternativen Möglichkeiten fand am 24. Januar 2017 im Haushalts- und Finanzausschuss – HFA – eine Expertenanhörung zum Thema statt.
Die Expertenrunde bestand bis auf zwei Personen aus Juristen. Einzig unser Sachverständiger, der Volkswirt Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup erläuterte noch einmal präzise und sehr #smartgerecht, warum die Schuldenbremse ökonomischer Wahnsinn ist.
Der Videoschnitt berücksichtigt lediglich das Statement von Herrn Bontrup sowie die Fragen an die Experten von der Piratenfraktion von Nico Kern und mir und die Antworten von Prof. Dr. Bontrup.
Aber das ist doch tendentiös! Ja, ist es. Da die Schuldenbremse aber von der Mehrheit der deutschen Parteien als notwendig erachtet und dies auch in der Presse immer wieder und ausgiebig kommuniziert wird, halte ich diese Einseitigkeit hier für gerechtfertigt. Wer die Schuldenbremse bejubelt haben möchte, kann sich ja woanders informieren.
Bestes, Nick H. aka Joachim Paul