Zur Kritik an der Mediengesellschaft
Am 10.07.2013 fand im Landtag eine Debatte zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Beamtenbesoldung statt.
Es sprachen dazu die Landesregierung und die Fraktionsvorsitzenden, gemeinhin wird das auch „Elefantenrunde“ genannt. Rot-Grün verteidigte den Gesetzentwurf, in dem eine sogenannte Nullrunde für höhere Beamtengehälter ab A13 aufwärts festgeschrieben werden soll. Schwarz-Gelb kritisierte diesen Entwurf scharf und drohte mit einer Verfassungsklage.
Wir Piraten brachten durch meine Rede eine dritte Sichtweise ins Spiel, die den Gesetzentwurf ebenfalls verurteilte, gleichzeitig aber Schwarz-Gelb eine unlautere Politik vorwarf, da CDU und FDP nicht sagten, woher denn die zusätzlichen Gelder kommen sollen. So etwa die Ultrakurzfassung.
In diesem Zusammenhang ließ sich – übrigens nicht das erste Mal bei Piraten – auf der Pressetribüne eine interessante Beobachtung machen.
Nachdem die anderen Fraktionsvorsitzenden gesprochen hatten und ich an die Reihe kam, schalteten die TV-Medienvertreter sämtliche Kameras ab – in zwei Fällen wiesen die zuständigen Redakteure ihre Kameraleute durch eine Wedelbewegung mit der flachen Hand an, die Kameras auf Standby zu schalten.
Das ist das gute Recht des Medienunternehmens, des Senders, selektiv zu bestimmen, was berichtet wird, auch Pressefreiheit genannt. Das soll hier gar nicht in Abrede gestellt werden.
Dennoch wirft das für mich einige Fragen auf, von denen ich hier zwei nennen möchte:
Erstens, muss ich mich dann noch freuen, oder darf ich sauer sein über die Interviewfragen ggf. derselben Medienvertreter, in denen es heißt: „Was macht ihr Piraten eigentlich im Landtag, man hört von euch ja nix?“
Zweitens sei die dezente Frage erlaubt, ob ein solches Verhalten des Nichtberichtens zur Demokratiefähigkeit der Gesellschaft beiträgt, wenn zwischen zwei Positionen polarisiert wird und explizit vertretene dritte Positionen einfach unter den Tisch fallen gelassen werden?
Ach ja, unsere Piratenposition zum Thema kann hier nachgelesen, -gehört und -gesehen werden:
Zum Themenkomplex PRISM/TEMPORA und Piraten in den Medien sei desweiteren noch auf einen Beitrag meines Fraktionskollegen Daniel Schwerd auf Carta verwiesen.
So long,
Nick H. aka Joachim Paul
Also ich habe auch mal Piraten gewählt. Da waren sie neu, frisch und interessant. Nur, eines ist nun mal ein psychologisches Faktum: Man muss sich aus Gründen der Selbstachtung ganz schön überwinden, eine Partei zu wählen, die „Piraten“ heißt. Ich weiß, es ist total irrational, keine Frage. Aber eine innere Stimme fragt einen automatisch, ob man sich als Piratenwähler selbst noch ernstnehmen kann. Nicht auszuschließen, dass das bei den Kamerafritzen so ähnlich war. Zu viel in den Politiknachrichten Leute in den Mittelpunkt zu stellen, die die innere Stimme eher mit Karneval assoziiert, lässt selbige Stimme um den Ruf des jeweiligen Mediums fürchten.
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Die Piratenpartei betrachte ich gedare wegen ihrer chaotischen Mitwirkungskonzepte kritisch. Allzuviele programatische Fragen sind (bewusst) unbeantwortet und lassen so Raum fc3bcr die ganz private Utopie von der besseren Partei .Ich fc3bcrchte, dass sich viele der gegenwc3a4rtig angenehm engagierten Piraten mit Schaudern von ihrer Partei abwenden werden, wenn diese den Minimalkonsenz ihrer Mitglieder Informationelle Freiheit und Selbstbestimmung verlassen muss, um schnc3b6de Tagespolitik zu leisten.Die besseren Antworten auf Fragen der Netzgemeinschaft haben die Piraten das gestehe ich ihnen gerne zu. Eine Zerreic3Ÿprobe musste bisher aber weder die Parteispitze noch die Basis verkraften.Egal ob Auslandseinsc3a4tze der Bundeswehr, Familienmodelle jenseits der zweigeschlechtlichen Ehe, Deutschlands Zukunft in der EU oder die schlichte Frage Hasch legalisieren? die Piraten bleiben die Antwort schuldig, weil sie wissen, dass ihre Mitglieder keineswegs so homogen sind, wie es die verkc3bcrzte Mediensicht auf die Themenpartei sugeriert.c3„ndern gerne, aber mit klaren Zielen! Entern gerne, aber nur wenn klar ist, wer dann am Steuer steht und wo der hin will.Mit hanfigen Grc3bcc3ŸenSteffenP.S. Mal drc3bcber nachgedacht, dass es zum Piratenmythos gehc3b6rt, dass der Kapitc3a4n den Goldschatz heimlich vergraben lc3a4c3Ÿt. Davon dass die Mannschaft in aller Regel am Galgen endete, will ich mal hc3b6flich schweigen.
@Natalya
Hmm. Dazu müssen sie erstmal im Landtag sein.
Nick H.
Wo ist AUF, Tierschutzpartei, BIG, Die Partei, FBI, Frei We4hler, Partei der Vernunft, NPD, Familie, f6dp, ProNRW? Wenn Kommunisten zur Rede kommen, die eh nicht gewe4hlt wedren, we4re es nur fair, wenn die anderen Kleinstparteien auch dran kommen.
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Sorry, meinte natürlich den lautstarken Protest über die dekadente
NRW-Regierung…
Auch unter Berücksichtigung, dass euch die Presse nicht „wohlgesonnen“ ist, vermisse ich, nicht nur bei diesem Thema, den lautstarken Protest der dekatenten NRW-Regierung. Die PP muß einfach bürgernäher werden, bzw. vor Ort mit den Bürgern sprechen, was sie gesellschaftspolitisch bewegt bzw. welche Sorgen sie sich für die Zukunft machen!!!
ich denke es ist nur richtig wenn man sich an dem thema orientiert und darüber redet was eben das gerade besprochene thema ist.
an die piratenbasher: die piraten sind keine protestpartei, sie sind eine ernst zu nehmende partei. wenn es in einer debatte um vögel geht, wie würde es dann aussehen wenn auf einmal ein pirat über katzen redet? natürlich wären dann die kameras an weil es zeigt wie sehr die piraten ja mal wieder aus der reihe tanzen. aber es ging halt nicht um katzen, sondern um vögel, und die piraten beziehen ihre position zu vögeln.
markus, rofl usw, warum ist denn dann die chance vertan? was würde sich ändern wenn man die leute auf einmal mit einem anderen thema überfällt? in einem geschäfft in dem man ständig nur redet und entscheidet bekommt niemand die aufmerksamkeit der auf einmal ein totaler abweichler ist. das ist auch für alle total anstrengend ständig dann die gedanken neu zu ordnen usw. damit kann niemand etwas gewinnen. in der schule oder auf einer privatparty geht das klar, aber probier so nen scheiss mit der „besseren idee, die ja völlig anders ist als alle anderem“ mal im job oder sonst wo, wo professionalität gefragt ist. da bist du ganz schnell unten durch und niemand nimmt dicht mehr ernst, nicht mal wenn du das gegenmittel gegen alle krankheiten und das mittel zum weltfrieden hast.
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Hallo rofl,
wie Du siehst, lösche ich sie nicht, ich bin nur erst jetzt zum moderieren gekommen – sorry for that.
Nicht Dein Ernst, oder???
Du löscht kritische Kommentare???
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Was wunderts Dich ???
Ihr hättet Euch ja mal zur Frage der Verfassungsklage äußern können.
Chance vertan !!
Ähnliches Beispiel: viele Online-Portale, die auf Branchenebene und betrieben von durchaus etablierten Institutionen (Verbände o. ä.) beispielsweise Kandidaten-oder Parteienstandpunkte vorab der Wahl vergleichend „sammeln“ begnügen sich mit den 5 (6) Parteien, die schon im Bundestag sitzen.
PIRATEN tauchen da seltenst auf, als gäbe es sie einfach nicht. Sehr schade, zeigt aber, dass die Piraten im Bewusstsein der meisten Entscheider immer noch nicht angekommen sind.
Andererseits wundert es mich auch nur bedingt, wenn ich sehen, wie (unprofessionell) die Partei bzw ihre Vertreter(innen) mit der Presse umgehen, wie unbeholfen viele sind in dem verbissenen Bemühen, bloß nicht „zu professionell zu werden“ (im Sinne von „wie die Etablierten“).
Also ja, Teilschuld bei Euch selbst.