Europapolitik

TOP 2 – 05.04.2017 – LT NRW – Römische Verträge, Europa reloaded

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 2 am 5. April 2017 – 60 Jahre Römische Verträge – Nordrhein-Westfalen würdigt und feiert die Grundsteinlegung für die Europäische Union
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14652
in Verbindung damit – Die europäische Wertegemeinschaft erhalten, um sie zu verbessern!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14663
Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/14758
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/14762

Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Oliver Keymis: Als nächster Redner spricht für die Fraktion der Piraten Herr Dr. Paul. Mehr lesen →

TOP 12 am 25.01.2017 im LT NRW – NRW in Europa, Benelux-Zusammenarbeit

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 12 am 25. Januar 2017 „Nordrhein-Westfalen in Europa: Benelux-Zusammenarbeit ausbauen, Europas Chancen nutzen und die europäische Einigung voranbringen“
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14013 – Neudruck
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14080 – Neudruck

Aus dem Penarprotokoll:
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Dr. Wolf. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Dr. Paul. Mehr lesen →

TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 02, Europa, Landtag Nordrhein-Westfalen

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2017, 2. Lesung, Einzelplan 02, Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
(Ministerpräsidentin und Staatskanzlei, Landesplanung, Europa und Eine Welt, Medien) – Landtag Nordrhein-Westfalen

Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Goldmann. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. Mehr lesen →

TOP 7, 16.09.2016 – LT NRW – Berlin-Bonn-Gesetz

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 7 am 16. September 2016 – Berlin/Bonn-Gesetz im Interesse von Bund, Land und Region nachhaltig realisieren. die Bundesstadt Bonn als Regierungs- und UN-Standort stärken – Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/12834

Aus dem Plenarprotokoll: Mehr lesen →

TOP 3 – 14.09.2016 – LT NRW – CETA – 2 Teile

Nick_Haflinger

Meine 2-teilige Rede zu TOP 3 am 14. September 2016 im Landtag von NRW – Ceta-Abkommen baldmöglichst ratifizieren, Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12831
Entschließungsantrag des Abg. Schwerd (fraktionslos) – Drucksache 16/12905
in Verbindung damit – NRW muss das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA ablehnen – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/12844

Aus dem Plenarprotokoll: Mehr lesen →

TOP 1, 08.07.2016 – LT NRW – Aktuelle Stunde – Brexit, 1. und 2. Rede

Nick_Haflinger

Meine Rede zur Aktuellen Stunde, TOP 1 am 08. Juli 2016 „Wie schätzt die Landesregierung die Auswirkungen des „Brexit“ auf die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich ein und welche politischen Maßnahmen gedenkt sie zu ergreifen?“ –
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12418 – in Verbindung damit
„Mögliche Auswirkungen des Austritts des Vereinten Königreichs aus der Europäischen Union auf Nordrhein-Westfalen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/12419

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Lindner. – Für die Piraten spricht Herr Dr. Paul. Mehr lesen →

TOP 7, 12.05.2016 – LT NRW – NRW für den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 7 am 12. Mai 2016, Nordrhein-Westfalen spricht sich für den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU aus

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/11898 (Neudruck)

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Ellerbrock. – Für die Piraten spricht der Kollege Dr. Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. – Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer. Lieber Matthias Kerkhoff, liebe Unionsfraktion. Wir Piraten waren bis zum Ende in die Verhandlungen zu einem gemeinsamen Antrag involviert.

Am Ende gab es jedoch in unserer Fraktion Mehr lesen →

TOP 5, 12.05.2016 – LT NRW – TTIP Leaks – Verhandlungen sofort stoppen

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 5 am 12. Mai 2016, Nach den TTIP-Leaks ist das öffentliche Vertrauen in das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen vollkommen zerstört: TTIP muss ausgesetzt werden!
Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11888

Präsidentin Carina Gödecke- Ich rufe auf:

5. Nach den TTIP-Leaks ist das öffentliche Vertrauen in das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen vollkommen zerstört: TTIP muss ausgesetzt werden!

Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/11888

Ich eröffne die Aussprache, und als erster Redner hat für die antragstellende Fraktion der Piraten Herr Dr. Paul das Wort.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. – Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Vor etwa vier Jahren ist das hinter verschlossenen Türen ausgehandelte ACTA-Abkommen Mehr lesen →

Im Kosovo hat die Wirklichkeit viele Wahrheiten …

Nick_Haflinger

Hallo zusammen,
ich werde hier nicht viel von meinen persönlichen Einschätzungen und Eindrücken preisgeben, die ich auf der Reise des Ausschusses für Europa und Eine Welt – AEEW – des Landtages von NRW in den Kosovo gewonnen habe, denn, wie der Titel schon sagt, es gibt viele Wahrheiten in diesem Land. Und ich möchte nicht riskieren, dass da eine etwa zu kurz kommt. Wer mag, kann mich zum Thema Kosovo gerne persönlich ansprechen.

internet-prizren
Breitband-Internet in Prizren, Kosovo. Möglicherweise ein Sinnbild zu den Verknotungen der Probleme im Kosovo. Aber nichts, was nicht gelöst werden könnte …

Der Kosovo ist eine multiethnische Gemeinschaft auf dem Weg zu einem souveränen Staat – mit allen Problemen und Chancen, die das mit sich bringt. Mehr lesen →