Offener Brief an einen potenziellen AfD-Wähler

Sehr geehrter Herr Vorname Name,

am 24.4. erhielt ich die unten unter dem Strich stehende Email von Ihnen an meine Landtags-Email-Adresse, die Bezug nimmt auf einen Artikel in der Neuss-Grevenbroicher Zeitung mit dem Titel: „Piraten kämpfen um Zukunft im Landtag“. Mit cc an meinen Neusser Kollegen Lukas Lamla und an diverse Adressen der Rheinischen Post und der NGZ.

Entschuldigen Sie bitte die späte Rückmeldung, Mehr lesen

TOP 1, 21.04.2016 – LT NRW – Aktuelle Stunde – Wirtschaftswachstum in NRW, 1. und 2. Rede

Meine erste Rede zu TOP 1 am Donnerstag, den 21. April 2016 zur Aktuellen Stunde – Schwache Wirtschaft in den NRW-Regionen, Einbruch der Industrieproduktion, Nullwachstum, Wirtschaftskrise – Sprach- und strategielose Landesregierung gefährdet Zukunft des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen

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TOP 11, 20.04.2016 – LT NRW – BVerfG-Urteil zur Akkreditierung von Studiengängen

Meine Rede zu TOP 11 am Mittwoch, den 20. April 2016 zu unserem Antrag „Urteil des Bundesverfassungsgerichts sofort umsetzen. Akkreditierung rechtssicher gestalten und staatliche Verantwortung für die Hochschulen endlich wahrnehmen“, Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11690

Präsidentin Carina Gödecke: Ich rufe auf: Urteil des Bundesverfassungsgerichts sofort umsetzen. Akkreditierung rechtssicher gestalten und staatliche Verantwortung für die Hochschulen endlich wahrnehmen – Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/11690

Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner hat für die Piraten Herr Dr. Paul das Wort. Mehr lesen

TOP 2, 17.03.2016 – LT NRW – Kulturelle Vielfalt als wirtschaftlichen Erfolgsfaktor nutzen

Meine Rede zu TOP 2 am 17.03.2016, Kulturelle Vielfalt als wirtschaftlichen Erfolgsfaktor nutzen – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11427

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Hafke. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Dr. Paul. Mehr lesen

Vertraue auf Allah, aber binde dein Kamel fest – TOP 14, 16.03.2016 LT NRW – Räume der Stille an NRW Hochschulen

Meine Rede zu TOP 14 am 16.03.2016, zum Antrag der CDU-Fraktion – „Räume der Stille“ erhalten und ermöglichen – Flagge zeigen gegen religiösen Fundamentalismus – Eintreten für unsere freiheitlich-demokratischen Werte
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/11432

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. Mehr lesen

TOP 10, 16.03.2016 – LT NRW – Rahmenkodex „Gute Arbeit“

Meine Rede zu TOP 10 am Mittwoch, den 16. März 2016, zum rotgrünen Jubelantrag „Nordrhein-Westfalen ist bundesweiter Vorreiter für gute Beschäftigungsbedingungen an Hochschulen“, Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11428
Dazu Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN –
Drucksache 16/11502

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Freimuth. – Herr Dr. Paul für die Piratenfraktion. Bitte schön. Mehr lesen

TOP 3, 03.03.2016 – LT NRW – Freie Berufe in NRW – Große Anfrage der CDU

Meine Rede zu TOP 3 am Donnerstag, den 3. März zur großen Anfrage der CDU-Fraktion: Lage und Perspektiven der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen – Große Anfrage 18 der Fraktion der CDU
Drucksache 16/10146
Antwort der Landesregierung Drucksache 16/11081

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Bombis. – Für die Piraten spricht Herr Kollege Dr. Paul. Mehr lesen

TOP 1, 29.01.2016, LT NRW, Investitionen und Unternehmensgründungen …

Meine Rede zu TOP 1 am Freitag, den 29.01.2016 zum Antrag der CDU-Fraktion: „Investitionen und Unternehmensgründungen in Nordrhein-Westfalen: Subsidiarität stärken, Förderinstrumente verzahnen, Beratungsangebote an tatsächlichen Bedürfnissen der Unternehmen ausrichten!“ – Drucksache 16/8123

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen lieben Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Raum und an den Bildschirmen! Der vorliegende Antrag der Unionsfraktion ist ein verlässlicher Kandidat für die Top 10 der Hitparade „Ist das ein Antrag, oder kann das weg?“ Mehr lesen

Big Data und das Märchen von der Algorithmustransparenz

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Am Montag, den 7. Dezember 2015 gab es das von der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen im Landtag NRW veranstaltete „NRW-Forum: Zukunft Demokratie“ mit dem Thema Politik & Big Data (Hashtag #ZuDe15). Da ich Vormittags auch in Sachen Digitale Hochschule unterwegs war, konnte ich leider nur die Abschlussdiskussion live verfolgen. Dort fiel das Wort „Algorithmustransparenz“. Auf dem Podium Mehr lesen