TOP 5 Informationsfreiheit darf nicht an der Universitätstür Halt machen! – Landesregierung muss endlich für Transparenz sorgen
Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/9589
Aus dem Plenarprotokoll des Landtages NRW -> Mehr lesen
— Wissenschaft — Kultur — Politik — // Dr. Joachim Paul
TOP 5 Informationsfreiheit darf nicht an der Universitätstür Halt machen! – Landesregierung muss endlich für Transparenz sorgen
Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/9589
Aus dem Plenarprotokoll des Landtages NRW -> Mehr lesen
sei ich gewechselt, twitterte vorgestern @schreibrephorm. Großartig.
Hallo zusammen,
wie inzwischen ja allgemein bekannt sein dürfte, bin ich nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Piratenfraktion im Landtag NRW angetreten. Und alle Interessierten haben ein verdammtes Recht darauf, dazu von mir direkt mehr zu erfahren, als das, was ich in der Fraktionssitzung schon gesagt habe.
Kurz, es war eine sehr persönliche Entscheidung, die mir sehr schwer gefallen ist.
Und für diese Entscheidung Mehr lesen
in Auszügen als Rede gehalten auf der Trauerfeier für Harald Wiese am 11. Mai 2015 in Neuss.
Harald Wiese, Geschäftsführer der Piratenfraktion NRW, verstarb nach schwerer Krankheit am 27. April 2015. Mehr lesen
siehe hierzu auch den Beitrag „Großes Kino im Landtag NRW“ auf der Seite der Piratenpartei Deutschland.
Die Berliner GroKo feiert gerade ihre sogenannte „Investitionsoffensive für finanzschwache Kommunen“. Und diese Party machte auch vor dem Landtag NRW nicht Halt: In der Plenardebatte am Donnerstag, den 19. März überschütteten sich SPD und CDU mit viel Lob für die angekündigten milliardenschweren Zuwendungen aus Berlin. Dabei ist noch gar nicht sicher, was hier in NRW ankommt. Nico Kern und ich nahmen das zum Anlass, die Party mal kräftig aufzumischen. Ich machte den Aufschlag – garniert mit Rechenbeispielen – und Nico sprach mal die Gretchenfrage an, wie hältst Du es mit der Demokratie?
Aus dem Wortprotokoll (Videos folgen): Mehr lesen
Wir machen jetzt mal das mit den Medien.
Heute, am 02. Oktober 2014, fand im Landtag NRW eine Unterrichtung durch die Landesregierung zum Thema „Übergriffe auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal in Unterbringungs-einrichtungen des Landes“ statt, in Kombination mit einer aktuellen Stunde, die von der Piratenfraktion NRW und der Fraktion der CDU Mehr lesen
Ja tach auch.
Ein wenig befremdet bin ich über die Aufregung, die Tweets von Daniel Schwerd, Lukas Lamla und mir bei Einigen hervorgerufen haben.
In denen wir uns – bildsprachlich begleitet – als TORroristen Mehr lesen
Manchmal braucht man Anstöße. Z.B. Anstöße zum Nachdenken. Das gilt auch für mich als jemand, dem eine gewisse Intellektualität inklusive Eigenständigkeit im Denken zugesprochen wird. Man ist aber immer auch Knoten in einem Netz. Dazu gehört vor allem, dass man die Erregungswellen seiner Nachbarn konstruktiv und/oder kritisch aufgreift und gegebenenfalls kommentiert und verarbeitet. Mehr lesen
Im Parlamentsbetrieb besteht oft aufgrund partei- und fraktionstaktischer Antragsspiele die Gefahr, sich in Detailfragen zu verlieren und den Blick für Grundsätzliches zumindest zu verschleiern, was dazu führen kann, dass man sich im Hamsterrad verstrampelt. Die Beschäftigung mit Grundsätzlichem aber ist sowohl für die Partei als auch für die Fraktionsarbeit wichtig. Schließlich wollen wir Piraten Mehr lesen
Eigentlich, ja eigentlich hatten wir von der Piratenfraktion vor, erst nach unserer Sonderfraktionssitzung am Freitag, den 27.09. öffentlich zum Fraktionsaustritt von Mehr lesen