Ein weiterer Beitrag aus der beliebten Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“.
In der Verfassungskommission des Landtages von NRW kam keine Mehrheit zustande für die Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung. Auf der Suche nach alternativen Möglichkeiten fand am 24. Januar 2017 im Haushalts- und Finanzausschuss – HFA – eine Expertenanhörung zum Thema statt.
Die Expertenrunde bestand bis auf zwei Personen aus Juristen. Einzig unser Sachverständiger, der Volkswirt Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup erläuterte noch einmal präzise und sehr #smartgerecht, warum die Schuldenbremse ökonomischer Wahnsinn ist. Mehr lesen
Politik
Keine Partei beschäftigt sich mit der drängendsten Frage der Digitalisierung – Hmm. Wirklich keine? Nö!
Am 16.01.2017 titelte das Online-Magazin t3n – digital pioneers einen Beitrag mit „Keine Partei beschäftigt sich mit der drängendsten Frage der Digitalisierung„.
Hier ist der Gegenbeweis, es beschäftigt sich doch eine Partei damit. Im Folgenden die Timeline mit Links.
TOP 1, 02.12.2016 – Aktuelle Stunde zur Wirtschaftspolitik im LT NRW
Meine Rede zu TOP 1 am 02. Dezember 2016, Schlechte Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen droht, langfristig Zukunftschancen und Wohlstandsperspektiven zu verspielen – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13613 – in Verbindung damit – Neues Gutachten blickt mit Sorge auf die Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss nun handeln anstatt die Situation schönzureden! – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/13614
Aus dem Plenarprotokoll: Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Sundermann. – Für die Piraten spricht jetzt Herr Kollege Dr. Paul. Mehr lesen
TOP 4, 01.12.2016 – Die Große Anfrage 21 der Piratenfraktion zu Bertelsmann – Debatte im Landtag NRW
Aus dem Plenarprotokoll – Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Ich rufe auf:
4 zu Aktivitäten und politischen Initiativen der Landesregierung im mittelbaren und unmittelbaren Zusammenhang mit der Bertelsmann-Stiftung, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen sowie der Bertelsmann SE & Co. KGaA, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen – Große Anfrage 21 der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11660 // Antwort der Landesregierung – Drucksache 16/12436 – Neudruck
Die Große Anfrage 21 hat eine interessante Überschrift. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Dr. Paul das Wort. Bitte schön.
Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, lieber Herr Präsident, vor allen Dingen für Ihre schöne Wertung unserer Überschrift. Mehr lesen
NachDenkTreff Dortmund 24. Oktober 2016 – Unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit
Die Rollen der Bertelsmann-Stiftung in NRW
Videoaufzeichnung der Vernstaltung
Veranstaltungsort: Auslandsgesellschaft Dortmund, Steinstr. 48 (Nordausgang Hbf., neben Cinestar)
Veranstalter: DGB (Stadtverband Dortmund), attac (Regionalgruppe Dortmund AG Globalisierung konkret)
Der Videobeitrag zeigt nicht den ebenfalls verwendeten Foliensatz. Im Referat ist jedoch eindeutig auf die zugehörigen Folien referenziert. Den Foliensatz gibt es hier als pdf-Datei zum Download.
Aus dem Ankündigungstext der Veranstaltung:
Interessenverbände, Lobbyisten, Pressure Groups, Think Tanks, die Einflüsterer der Politik gehören zum Erscheinungsbild heutiger Demokratien und sind Mehr lesen
Sternstunden des Parlamentarismus – GrumpyOldMan erklärt der FDP geschlechter- gerechte Sprache
Ein weiterer Beitrag aus der zunehmend beliebteren Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“ – TOP 18 am 10. November 2016 – der sprachliche Kettensäger Marc Olejak aka GrumpyOldMan erklärt der FDP-Fraktion den Zusammenhang von Sprache und Gerechtigkeit –
Rasenmäher statt RasenmäherIn – unsere Sprache nicht verrenken! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13311
Aus dem Plenarprotokoll: Mehr lesen
TOP 10, 10.11.2016 – LT NRW – E-BAföG Flopp verhindern – ein Antrag der FDP
Meine Rede zu TOP 10 am 10. November 2016 – Landesregierung muss E-BAföG-Flop verhindern – Bürokratie wirksam abbauen! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13299
Aus dem Plenarprotokoll: Mehr lesen
Sternstunden des Parlamentarismus – Nico Kern erklärt die Schuldenbremse ….
Ein weiterer Beitrag aus der beliebten Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“ – TOP 6 am 10. November 2016 – Nico Kern aka TeilerDoehrden erklärt, was die Schuldenbremse wirklich ist ….
Viertes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung – Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenregel in das nordrhein-westfälische Landesrecht – Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13315
Aus dem Plenarprotokoll: Mehr lesen
Ketzerische Anmerkungen zur sprachlichen Verwüstung im deutschen Fernsehen
Im Titel ihrer letzten Sendung vom 30.10.2016 fragt Anne Will: „Schöne neue Arbeitswelt – Ist der Computer der bessere Mensch?“ Und schon hier im Titel offenbart sich das ganze Ausmaß einer um sich greifenden begrifflich-sprachlichen Verwüstung, denn es werden ein weiteres Mal die sprichwörtlichen Äpfel mit Birnen verglichen, Computer und Mensch.
Ja ich weiß, vrdmmt, es musste ja ein Bezug zum vorher gelaufenen Tatort hergestellt werden, aber das ist mir – mit Verlaub – scheißegal.
Im Verlauf der „Debatte“ wurde Mehr lesen
vordenker news – September 2016 – 20 Jahre www.vordenker.de
Das Online-Journal www.vordenker.de wird im September 2016 zwanzig Jahre alt.
Nochmal: ZWANZIG!! Echt. Keine übermäßig lange Zeitspanne, oder?
Aber im turbobeschleunigten und im immer noch weiter beschleunigenden Internet und seinen WWW-Portalen und Mobile-Apps sind das Äonen!
Im September 1996 ging das Journal online, gedacht als Mehr lesen