Schuldenbremse

TOP 13 – 06.04.2017 – LT NRW – „Selbstentmachtung ist Landesverrat!“ – Pirat Nico Kern zur Schuldenbremse

Nick_Haflinger

Ein weiterer Beitrag aus der Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“, Nico Kerns wunderbare Rede zu TOP 13 am 06. April 2017 – Viertes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung – Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenregel in das nordrhein-westfälische Landesrecht

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/13315
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/14686
Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/14760 – Neudruck
Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP Drucksache 16/14792
zweite Lesung

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Witzel. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Kern.

Nicolaus Kern (PIRATEN): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie werden jetzt Zeuge eines äußerst seltenen Vorgangs werden. Ich werde als Pirat die Worte eines CDU-Politikers loben. Mehr lesen →

TOP 1 – 06.04.2017 – LT NRW Voraussschauende Wirtschaftspolitik …

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 1 am 6. April 2017 – Vorausschauende Wirtschaftspolitik fortsetzen. Starker Standort NRW! – Unterrichtung durch die Landesregierung

Aus dem Plenarprotokoll: Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Lieber Herr Präsident! Danke für die netten einleitenden Worte. Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich hoffe, ich werde gegen Ende meiner Rede noch ein paar versöhnliche Worte finden. Mehr lesen →

Neulich im Haushalts- und Finanzausschuss – Prof. Dr. Bontrup erklärt im Rahmen einer Anhörung, warum die Schuldenbremse Scheiße ist.

Nick_Haflinger

Ein weiterer Beitrag aus der beliebten Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“.
In der Verfassungskommission des Landtages von NRW kam keine Mehrheit zustande für die Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung. Auf der Suche nach alternativen Möglichkeiten fand am 24. Januar 2017 im Haushalts- und Finanzausschuss – HFA – eine Expertenanhörung zum Thema statt.

Die Expertenrunde bestand bis auf zwei Personen aus Juristen. Einzig unser Sachverständiger, der Volkswirt Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup erläuterte noch einmal präzise und sehr #smartgerecht, warum die Schuldenbremse ökonomischer Wahnsinn ist. Mehr lesen →

Sternstunden des Parlamentarismus – Nico Kern erklärt die Schuldenbremse ….

Nick_Haflinger

Ein weiterer Beitrag aus der beliebten Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“ – TOP 6 am 10. November 2016 – Nico Kern aka TeilerDoehrden erklärt, was die Schuldenbremse wirklich ist ….
Viertes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung – Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenregel in das nordrhein-westfälische Landesrecht – Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13315

Aus dem Plenarprotokoll: Mehr lesen →

TOP 5, 04.09.2015, LT NRW, Abschlussbericht der Enquetekommission III, „Tragfähigkeit der Haushalte …“

Nick_Haflinger

ek3-titelbild300Abschlussbericht der Enquetekommission III „Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030“ gemäß § 61 Absatz 3 der Geschäftsordnung, Drucksache 16/9500 zu dem Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2133 (Neudruck)

Eine Anmerkung vorab: Mit Enquetekommissionen ist das ja so eine Sache. Schnittstelle zwischen Politik und Wissenschaft sollen sie sein und sich an der Zukunft und weniger am parteipolitischen Kleinklein orientieren. Deshalb Mehr lesen →